Nationale Aufgaben der Seeschifffahrt stärken
Die Mitglieder des Deutschen Marinebundes e. V. haben sich am 20. Oktober 2018 zum Abgeordnetentag in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt Kiel versammelt. Auf dem Treffen des maritimen Interessenverbandes haben die rund 300 Delegierten ihre Forderungen an die Politik formuliert. Zur Beratung und Abstimmung standen drei Anträge, aus denen die Vollversammlung politische Forderungen abgeleitet hat: die Sicherung der deutschen Seeschifffahrt, den Schutz von Schiffswracks und den Aufbau einer nationalen Küstenwache.
„Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr die Weichen für die Zukunftsfähigkeit der deutschen maritimen Wirtschaft gestellt und damit ein deutliches politisches Signal gesetzt. Wir begrüßen, dass einige unserer Anregungen berücksichtigt worden sind, allerdings müssen aus unserer Sicht noch weitere Maßnahmen getroffen werden“, sagt DMB-Präsident Heinz Maurus.
Forderung: Sicherung der deutschen Seeschifffahrt
Für deutsche Schifffahrtsgesellschaften kann es wegen der hohen Arbeits- und Sozialstandards in Deutschland auf internationaler Fahrt günstiger sein, unter ausländischer Flagge zu fahren. Daher ist die Anzahl von Handelsschiffen unter deutscher Flagge stark zurückgegangen. Sie hat sich seit 2000 halbiert und liegt laut Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) bei aktuell 310 Schiffen (davon 170 mit Eintrag im Internationalen Schiffsregister). Zum gleichen Zeitpunkt (Mai 2018) fuhren 1.918 deutsche Schiffe unter sogenannten Billigflaggen. Das hat gravierende Auswirkungen auf Beschäftigung und Ausbildung deutscher Seeleute.
Um die deutsche Flotte wieder wettbewerbsfähig zu machen und den Trend zur Ausflaggung zu stoppen, hat die Bundesregierung deutschen Reedereien ab 2016 Entlastungen bei den Sozialbeiträgen sowie bei der Lohnsteuer gegeben.
Im Gegenzug sollten sie mehr Schiffe unter deutscher Flagge einsetzen.
„Die Reeder haben diese Zusage nicht eingehalten. Wir fordern die Bundesregierung auf, Maßnahmen zur Stärkung der deutschen Flagge durchzusetzen, um Ausbildung, Beschäftigung und maritimes Know-how für die Volkswirtschaft zu erhalten“, betont Maurus.
Der DMB fordert die Verdoppelung der Schiffe unter deutscher Flagge in der internationalen Seefahrt. Er fordert, dass auf Schiffen über 8.000 BRZ mindestens der Kapitän und drei Schiffsoffiziere aus Deutschland oder der EU kommen müssen. Und er fordert eine sofortige Evaluierung der 2016 beschlossenen Abmachungen der Bundesregierung mit den Reedern.
Forderung: Schutz von Schiffswracks
Der DMB will den Schutz deutscher Kriegsschiffswracks aus dem Ersten Weltkrieg, die in der Nordsee liegen. Laut UNESCO sind in dieser Zeit mehr als 10.000 Schiffe verschiedener Nationen gesunken. Sie stellen heute bedeutende historische Quellen dar und gehören als solche zum Unterwasserkulturerbe; einige der deutschen Schiffe sind zudem anerkannte Seekriegsgräber.
„In den letzten Jahren sind zahlreiche Kriegsschiffswracks von illegalen Tauchexpeditionen aufgesucht und zum Teil massiv geplündert worden. Das betrifft die Wracks der deutschen Kleinen Kreuzer MAINZ, ARIADNE, CÖLN sowie das deutsche Torpedoboot V 187 vor Helgoland“, erklärt Maurus.
Das Präsidium und die Mitglieder des DMB fordern die Bundesregierung auf, entschiedene und konkrete Schritte zum Schutz deutscher Kriegsschiffswracks des Ersten Weltkrieges in der Nordsee zu ergreifen.
Sie fordern darüber hinaus effektive Maßnahmen, um alle deutschen und ausländischen Schiffswracks in den deutschen Hoheitsgewässern und der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone, die als Seegräber zu betrachten sind, gegen illegale Betauchung und Plünderung zu schützen und diese archäologisch zu erfassen und zu untersuchen.
Forderung: Aufbau einer nationalen Küstenwache
Der DMB hat sich auch mit dem Anliegen der Schaffung einer nationalen Küstenwache auseinandergesetzt.
Hans von Wecheln, Vorstandsprecher und Vorsitzender der AG Küstenwache der Schutzgemeinschaft Deutscher Nordseeküste forderte vor den Delegierten die Schaffung einer nationalen Küstenwache. Die jetzigen Strukturen seien ineffizient und müssten auch dahingehend überprüft werden, ob sie einem modernen Katastrophenschutzmanagement entsprächen. Die fünf Küstenbundesländer unterhalten derzeit eigene Wasserschutzpolizeien, hinzukommen ein Havariekommando sowie Boote von Bundesministerien und der Deutschen Marine.
Der AO-Tag beschloss, die derzeitigen Strukturen zur Sicherheit von Mensch und Küste nochmals zu evaluieren und ggf. eine Online-Petition an den Deutschen Bundestag vorzubereiten.
Der Deutsche Marinebund e. V. (DMB), gegründet 1891, ist heute der größte maritime Interessenverband Deutschlands. Er fungiert als Dachverband von deutschlandweit mehr als 270 Vereinen sowie zahlreichen Marinekameradschaften und bietet allen mit der Seefahrt verbundenen Menschen ein Forum. In enger Zusammenarbeit mit der Deutschen
Marine und der Handelsschifffahrt fördert er alle Bereiche der deutschen Seefahrt und der maritimen Wirtschaft. Die Bundesgeschäftsstelle des DMB befindet sich im Ostseebad Laboe; der DMB ist Eigentümer der Gedenkstätte Marine-Ehrenmal und des Technischen Museums U 995 in Laboe.
